Gastbeitrag: WIRKLICH BEREIT ZUM ÄNDERN?

Gepostet von am Apr 30, 2012 | Keine Kommentare

Gastbeitrag: WIRKLICH BEREIT ZUM ÄNDERN?

Von Hake

Auf dem Bundesparteitag der Piraten am Wochenende haben die Piraten mal wieder einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Bernd Schlömer, seit 3 Jahren Mitglied, der sich laut ZEIT als “bescheiden und gelassen” beschreibt, passt laut Meinung der Parteibasis besser an die Spitze der Piraten als der bisherige Bundesvorsitzende Nerz, dem seine Ambitioniertheit (Bundestagseinzug 2013), sein äusserliches Auftreten (politikerhaft im Anzug) und nicht zuletzt seine mangelhafte Rücksprache mit der Basis angekreidet wurde. Schlömer, der sich in seiner Antrittsrede inhaltliches verkniff und auch ansonsten eher zurückhaltend agierte, passt besser in das Bild der Piraten als das ehemalige CDU-Mitglied Nerz.

Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden zeigt aber auch deutlich, dass die Basis noch immer ein deutliches Problem mit Führungspersonen hat. Ihr egalitäres Politikverständnis, nach dem kein Parteimitglied sichtbarer sein soll als andere, kann sich mit innerparteilichen Strukturen, wie sie in anderen Parteien Standard sind, nur schwer anfreunden. Dabei wird es höchste Zeit, dass sich Parteibasis vor Augen führt, dass sie eben keine kleine Protestpartei mehr sind, sondern eine Partei, die in mehreren Landtagen und mit geschätzten 13% auch in den nächsten Bundestag einziehen wird.

Die Piraten müssen verinnerlichen, dass sie jetzt wer sind und das aus ihren bisherigen Erfolgen nun auch Erwartungshaltungen resultieren, welche nicht durch Non-Konformität zu lösen sind. Bei mittlerweile fast 26.000 Parteimitgliedern wird es in Zukunft immer schwieriger, allein auf Landesebene via Liquid Democracy zu Entscheidungen zu kommen – ganz zu schweigen von bundesweiten Entscheidungen. Es wird also auch für viele Piraten, so sehr es ihrer Schwarmintelligenzhaltung auch widersprechen mag, wichtig einzusehen, dass langfristig gesehen die geforderte permanente Rücksprache mit der Basis nicht immer realisierbar sein wird.

Gewählte Piratenabgeordnete in den Landtagen tragen mittlerweile Verantwortung, Sie und speziell ihre Fraktionschefs dürfen aber aus Sicht der Parteibasis nichts sagen, was nicht in Rücksprache mit der Basis abgesegnet ist. Klingt eigentlich super, ist aber im politischen Alltag ein auf Dauer utopisches Konzept, was sich hervorragend in den Polit-Talkshows beobachten lässt, in welchen prominente Piraten-Mitglieder Woche für Woche vorgeführt werden als Partei mit keiner Meinung zu wichtigen nationalen und europäischen Problemen. Die Piraten brauchen so langsam ein paar Antworten auf die vielen Fragen, die ihnen zu recht gestellt werden. Diese zu entwickeln wird aber nicht das Hauptproblem sein.

Langfristig wird die Frage sein, wie es den Piraten gelingen kann, dass einerseits die Wähler sie weiter als außergewöhnliche Partei wahrnehmen und wählen und andererseits, wie eine Steigerung der Akzeptanz ihrer Partei vom deutschen Politikbetrieb erreicht werden kann. Wie können Bürger für eine Partei begeistert werden, die dank einer extremen Form der Basisdemokratie Politik von Unten nach Oben betreibt, dabei aber auch gleichzeitig handlungsfähige Politiker in ihren Reihen versammelt? Können Piraten in Zusammenarbeit mit anderen Parteien (SPD und Grüne?) die Partei als Ganzes etablieren und somit den Bürgern eine Alternative zu einer CDU-geführten Regierung bieten?

Nur die Piraten selbst können diese Fragen beantworten und Einfluss darauf nehmen, ob man sie auch in Zukunft als bloße Protestpartei oder als koalitionsfähige Mitregierungspartei einstuft. Die Beantwortung dieser Fragen des innerparteilichen Selbstverständnis wird darüber Auskunft geben, ob und wie die Piratenpartei in Zukunft eine echte Alternative zu den etablierten Parteien darstellen könnten. Zu wünschen wäre es ihnen allemal. Sie sollten sich allerdings beeilen, die nächsten Landtagswahlen stehen vor der Tür.

 

Über den Autor:

Hake studiert Politikwissenschaften in Marburg “vor sich hin” und beschreibt sich als pragmatischen Internet-Nerd mit sehr schwarzem Humor. Der Serienliebhaber und Zeitungsfan ist politikinteressiert und laut eigener Aussage vom Begriff “Social Akward” geprägt.

 

Bild via Focus

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  1. DIE PIRATEN UND WAS ICH SO DENKE | AMUSINGKIDS | AMUSINGKIDS - [...] hätte sicherlich Einspruch eingelegt, wenn ich vom Inhalt dieses Artikels gewusst hätte. Wusste ich aber nicht, deshalb war es ...

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